Expertennetzwerk 1. Gesetze, Normen, Leitfäden Regelwerk der Lackiertechnik im Überblick
Vorschriften und Technischen Regeln für Lackierbetriebe
Eine Vielzahl von Vorschriften und Technischen Regeln auf europäischer und nationaler Ebene soll gewährleisten, dass in der Lackiertechnik sicher gearbeitet wird und gleichzeitig die Anforderungen des Umweltschutzes eingehalten werden.
Mit Bezug auf die Arbeitssicherheit und den betrieblichen Gesundheitsschutz sind zwei große Rechtsbereiche zu unterscheiden:
- Anforderungen an die Beschaffenheit von Maschinen und Anlagen der Oberflächentechnik;
- Anforderungen des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes (sozialer Arbeitsschutz).
Richtlinien im Überblick
EG-Richtlinien zur Beschaffenheit von Maschinen und Anlagen wenden sich an Anlagenhersteller. Sie müssen zur Wahrung des Europäischen Binnenmarktes ohne Abweichung in allen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden. Die von Arbeitgebern umzusetzenden sozialen Arbeitsschutzvorschriften basieren europaweit zwar ebenfalls auf EG-Richtlinien, diese legen jedoch nur Mindeststandards fest und dürfen bei der nationalen Umsetzung verschärft werden. Hiervon wird in Deutschland – z. B. im Gefahrstoffrecht – durchaus Gebrauch gemacht. Ähnlich ist das Rechtssystem für den Umweltschutz strukturiert. Zu beachten ist, dass viele Europäische Richtlinien bzw. deren nationale Umsetzung nur grundlegende Anforderungen des jeweiligen Rechtsbereiches beinhalten.
Für Anforderungen, die auf die spezifischen Aspekte der Lackiertechnik eingehen, wurde daher ein breit gefächertes Regelwerk in Form von
- Europäischen Normen für die Beschaffenheit sowie
- Staatlichen Verordnungen und Technischen Regeln sowie dem berufsgenossenschaftlichen Vorschriften- und Regelwerk für den sozialen Arbeitsschutz entwickelt. Diese Regelwerke können, da sie nicht in Form von Gesetzen vorliegen, relativ flexibel überarbeitet und dem aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Sie sind insofern die in der Praxis wichtigsten Erkenntnisquellen für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.
Das Europäische Rechtssystem für die Beschaffenheit von Lackieranlagen wird hier näher erläutert sowie alle relevanten Europäischen Normen aufgelistet. Die nachfolgende Aufstellung umfasst alle für die Lackiertechnik relevanten EG-Richtlinien, die Gesetze und Verordnungen auf nationaler Ebene, die Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, Regeln und Merkblätter sowie staatliche technische Regeln. Sie wird ergänzt durch fachbezogene Veröffentlichungen von Verbänden und Vereinen (VDE, VDI, VDMA).
